Theresa May, Brexit und Wahlen

Theresa May hat Neuwahlen angekündigt, offiziell, um den Brexit effektiver durchführen zu können. Doch eigentlich ist das Motiv die massive stärke der konservativen Partei, die sich in Umfragen zeigt. Es geht darum, die Anzahl an Sitzen für die Konservativen auszubauen, auf Kosten der Labour und der UKIP. Ob man es nun als positives oder als negatives Zeichen sieht, dass die Konservativen schon Wähler einer isolationistischen Partei übernimmt, sei jedem selbst überlassen.

Natürlich ist es das Recht von May als Premierministerin Neuwahlen zu lancieren, aber dass sie dies genau jetzt tut, mit einer fadenscheinigen Begründung stärkt mein Vertrauen in sie nicht gerade. Vielmehr stehe ich ihr nun kritischer gegenüber als zuvor. Schlussendlich ist das kaschierte Rosinenpickerei und so hoffe ich, dass die Labour zulegen, ganz entgegen der Umfragen um diese übermässige Selbstsicherheit von May und ihrer Partei zu brechen. Ob dies allerdings mit einem Parteivorsitzenden wie Jeremy Corbin gelingt, ist eine andere Frage. Denn er ist Parteivorsitzender seit einiger Zeit, bereits vor dem Brexit und es wäre zumindest für viele (potentielle) Wähler durchaus zu erwarten gewesen, dass Köpfe rollen, wobei sich Corbyn natürlich angeboten hätte. Nur müssen nicht immer Leute zurücktreten, wenn etwas schief geht, denn das ist inkonsequent und erfordert danach einen totalen, aufwändigen und unpopulären Wiederaufbau, der vielleicht gar nicht nötig wäre. Aus diesen Worten lässt sich wohl schliessen, dass ich einen Rücktritt Corbyns nicht erhofft hatte, aber kurzfristig kann das für die Labour-Partei durchaus schädlich sein.

„Die Neuwahlen sind kaschierte Rosinenpickerei“

Nach Umfragen ist Grossbritannien das EU-Land mit den meisten ablehnenden Stimmen zur europäischen Gemeinschaft. Das mag verwundern, war es doch eigentlich eine 50-50-Wahl. Allerdings ist dieses Phänomen in der Schweiz ebenfalls zu beobachten. Kurz vor der Abstimmung zum EWR war die Zustimmung gross und der einzige, der wirklich dagegen war, war Christoph Blocher, nun aber ist die Zustimmung im Volk gefallen. Bei der EWR-Abstimmung war es ebenfalls sehr knapp, würde man die Abstimmung nun wiederholen, wäre sie deutlicher und zwar massiv. Das, was sich in der Schweiz in zwanzig Jahren entwickelt hat, hat das vereinigte Königreich in einem Jahr geschafft; die Anti-Eu-Stimmung wird immer drastischer und irgendwann wird dort genauso jegliche Diskussion darüber unterbunden, wie es hierzulande schon ist.

theresa_may

Was mir allerdings vermehrt Sorgen macht, ist, dass Grossbritannien vermehrt isolationiert würde. Als ein Aviatik-Interessierter entdeckte ich die Folgen davon vor allem bei Easyjet, die in letzter Zeit Verluste schreiben, und deren Chefin kaum eine Perspektive hat. Aktuell baut sich die Fluggesellschaft vor allem ausserhalb des UK aus. Die Wirtschaft würde sich kaum weiterentwickeln, die Arbeitslosigkeit würde in die Höhe schiessen und plötzlich würde die EU überschwemmt werden von Arbeitslosen, die in Grossbritannien keine Zukunft haben und sich anderweitig eine Stelle suchen müssen.

„Mays Partei kann UKIP-Wähler nur an sich binden, wenn die Politik sich derjenigen, der UKIP annähert.“

Eigentlich ist die konservative Partei keine, die auf Isolationismus setzt, aber das wird sich ändern; vielleicht nur minimal, vielleicht aber auch drastischer. Denn man möchte ehemalige UKIP-Wähler an sich binden und das kann man nur, wenn man sich ihrer Politik annähert. Und da die Konservativen kaum mehr widerstand haben dürften, erst recht nach den Neuwahlen, kann die Partei Grossbritannien dahin führen, wo man will und ob das wirklich positiv ist, ist eine andere Frage. Eine Regierung funktioniert nur, wenn auch die Opposition funktioniert, was aber voraussetzt, dass eine Opposition überhaupt existiert, aber auch, dass sie schlagfertig ist und zwangsläufig Einfluss auf die Regierungspolitik haben muss. Ich sehe die Neuwahlen als Gefahr, sollten die Konservativen die absolute Mehrheit erhalten. Gott sei dank aber, verzeichnet die Labour-Partei massiven Aufschwung, was die Mitgliederzahl anbelangt, seit dem Brexit. Allerdings wäre es auch durchaus möglich, dass die beiden Grossparteien Labour und die Conservative Party an Wähler verlieren, denn beide sind unterdessen angestaubt und wie gross das Vertrauen in sie ist, weiss ich auch nicht. Sehen wir also gespannt nach Grossbritannien, wenn die Wahlen stattfinden.

Bild: Wikimedia

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